WC Paragraph Gesetze Toilette Zürich, © Vilnis Husko
Die Zürcher WC-Politik sorgt offenbar für Kopfschütteln.  Vilnis Husko, Pexels
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Wer bekommt den «Rostigen Paragraphen»?

Die IG Freiheit vergibt am Montagabend am Zürcher Paradeplatz einmal mehr die Auszeichnung für das unnötigste Gesetz des Jahres. Es geht um das Klima, WCs und Schoggi-Samichläuse.

22.05.2023

Fünf Nominierte haben 2023 die «Chance» auf den «Rostigen Paragraphen». Mit diesem zeichnet die IG Freiheit das «dümmste, unnötigste» Gesetz des Jahres aus. Die IG besteht seit 2006 und ist eine Gruppe von UnternehmerInnen und PolitikerInnen, welche sich gegen den Erlass unnötiger staatlicher Regulierungen einsetzt.

Mehr Freizeit – mehr Klima?

Einer der Kandidaten 2023 ist der Grüne Zürcher Nationalrat Balthasar Glättli mit der Reduktion der Arbeitszeit zur Klimarettung. Seine Überlegung: wer frei hat, entlastet den morgendlichen Berufsverkehr, verbraucht weniger Ressourcen und ist glücklicher. Für die IG Freiheit geht die Idee «mehr Ferien, mehr Freizeit, mehr Klima – bei gleichem Lohn» aber nicht auf.

Gratis-WC in Zürcher Beizen

Ebenfalls nominiert sind die Zürcher GemeinderätInnen Anna-Béatrice Schmaltz und Urs Riklin. Sie fordern offene Toiletten für alle: also, dass Restaurants und Bars ihre WCs für jedermann gratis und ohne Konsumpflicht zur Verfügung stellen. Und das, obwohl es in Zürich über hundert öffentliche Gratis-Toiletten gibt. Hier verweist die IG auf die Einwände der Wirte.

Gesichtsverbot für Schoggi-Chläuse

Die Weltgesundheitsorganisation WHO kämpft gegen das weltweite Übergewicht. Laut IG Freiheit ist die WHO der Meinung, dass Schokoloaden-Samichläuse mitverantwortlich für die Fettleibigkeit der Bevölkerung sind. Vor allem, weil sie schön verpackt sind und sympathisch ausschauen. Die WHO-Empfehlung: gesichtslose Kläuse im Kampf gegen Adipositas.

Kartenlege-Verbot im TG

Der Thurgau sagt Wahrsagern, Traumdeutern und Kartenlegern den Kampf an. Der Blick in die Kristallkugel und das Beschwören von Geistern ist in der Ostschweiz amtlich verboten. Das Thurgauer Einführungsgesetz zum StGB sieht genau dies vor. Für die IG Freiheit ist das allerdings unnötiger Aberglaube.

Steuern für Werbeplakate

Der Appetit kommt beim Essen, heisst es im Volksmund. Genau dies befürchtet auch die Bürgerbewegung «Agissons». Sie will eine Werbesteuer einführen, um den sinnlosen Konsum zu vermeiden. Das Extra-Geld soll ind en Klimaschutz fliessen. Die IG findet auf ihrer Webseite: «Weniger störende Plakate und nebenbei noch die Welt retten: Unglaublich, was man mit neuen Steuern alles erreichen kann.»

Nadia Fäh

Chefredaktorin

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